Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juli 2026
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen William Hanna, handelnd unter ApexGain, Carl-Benz-Allee 4, 61118 Bad Vilbel („Anbieter“), und dem jeweiligen Kunden über Beratungs-, Konzeptions-, Entwicklungs-, Implementierungs-, Automatisierungs-, Software- und Betreuungsleistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
§ 2 Vertragsschluss
Präsentationen, Leistungsbeschreibungen und Preisangaben sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt durch Annahme eines individuellen Angebots, eine Auftragsbestätigung in Textform oder den einvernehmlichen Beginn der Leistungserbringung zustande. Der Inhalt des individuellen Angebots geht diesen AGB bei Widersprüchen vor.
§ 3 Leistungsumfang
Art, Umfang, Termine, Meilensteine und Vergütung ergeben sich aus dem individuellen Angebot oder einer ergänzenden Leistungsbeschreibung. Soweit nicht ausdrücklich als bestimmter Erfolg vereinbart, werden Dienstleistungen geschuldet. Prognosen, Modellrechnungen und Empfehlungen stellen keine Garantie für Umsatz, Einsparungen oder sonstige wirtschaftliche Ergebnisse dar.
Der Anbieter darf geeignete Mitarbeitende, freie Spezialisten und Unterauftragnehmer einsetzen. Die Verantwortung für die vertragsgemäße Leistung bleibt beim Anbieter.
§ 4 KI-gestützte Leistungen und Drittanbieter
Zur Leistungserbringung können KI-Systeme, Automatisierungsplattformen, Hosting-, Cloud- und Kommunikationsdienste eingesetzt werden. KI-generierte Inhalte können sachliche Fehler enthalten und werden, soweit nach dem vereinbarten Leistungsbild erforderlich, fachlich geprüft. Entscheidungen mit rechtlicher, steuerlicher, medizinischer oder sonstiger besonderer Tragweite bleiben dem Kunden und seinen fachlich zuständigen Beratern vorbehalten.
Nutzungsentgelte und laufende Kosten externer Dienste trägt der Kunde, wenn im Angebot nichts anderes vereinbart ist. Für Verfügbarkeit, Änderungen oder Einstellung externer Dienste haftet der Anbieter nur, soweit er den Umstand zu vertreten hat.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt Informationen, Daten, Freigaben, Zugänge und fachkundige Ansprechpartner vollständig und rechtzeitig bereit. Er prüft Zwischenergebnisse innerhalb angemessener Fristen und teilt Beanstandungen konkret mit. Verzögerungen oder Mehraufwand aufgrund fehlender oder fehlerhafter Mitwirkung können Termine verschieben und gesondert berechnet werden.
Der Kunde gewährleistet, dass bereitgestellte Inhalte und Daten rechtmäßig verarbeitet und für den vereinbarten Zweck verwendet werden dürfen. Besondere Kategorien personenbezogener Daten dürfen nur nach vorheriger Abstimmung übermittelt werden.
§ 6 Änderungen und Zusatzleistungen
Änderungswünsche außerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs werden nach Abstimmung als Zusatzleistung erbracht. Der Anbieter informiert den Kunden vorab über erkennbare Auswirkungen auf Aufwand, Vergütung und Zeitplanung.
§ 7 Vergütung und Zahlung
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern im Angebot nichts anderes bestimmt ist, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei laufenden Leistungen wird die Vergütung im Voraus zum Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums fällig.
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, darf der Anbieter nach vorheriger Ankündigung betroffene Leistungen bis zum Ausgleich fälliger Beträge aussetzen. Gesetzliche Verzugsrechte bleiben unberührt.
§ 8 Laufzeit und Kündigung
Laufzeit und ordentliche Kündigung richten sich nach dem individuellen Angebot. Fehlt eine Regelung, können laufende Leistungen mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 9 Abnahme und Mängel
Soweit Werkleistungen vereinbart sind, stellt der Anbieter sie nach Fertigstellung zur Abnahme bereit. Der Kunde prüft sie innerhalb von zehn Werktagen. Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden. Mängel sind nachvollziehbar zu dokumentieren; der Anbieter erhält zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung.
§ 10 Nutzungsrechte und Herausgabe
Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde die im Angebot bezeichneten Nutzungsrechte an individuell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen. Vorbestehende Werkzeuge, Bibliotheken, Vorlagen, Methoden und allgemeines Know-how des Anbieters verbleiben beim Anbieter. Open-Source- und Drittanbieterbestandteile unterliegen ihren jeweiligen Lizenzbedingungen. Quellcode, Repositorien oder bearbeitbare Ausgangsdateien werden nur geschuldet, wenn dies vereinbart ist.
§ 11 Vertraulichkeit und Datenschutz
Die Parteien behandeln nicht öffentlich bekannte geschäftliche und technische Informationen vertraulich. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung eine Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO.
§ 12 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang ausdrücklich übernommener Garantien. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Für vom Kunden veranlasste Veröffentlichungen, Kampagnen, fachliche Entscheidungen sowie die Rechtmäßigkeit seiner Daten und Inhalte ist der Kunde verantwortlich, soweit der Anbieter keine ausdrückliche Prüfung übernommen hat.
§ 13 Referenznennung
Eine öffentliche Verwendung von Namen, Marken oder Projektergebnissen des Kunden als Referenz erfolgt nur mit vorheriger Zustimmung des Kunden.
§ 14 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – der Geschäftssitz des Anbieters Gerichtsstand. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags sollen in Textform erfolgen.